Liebe Freund*innen,
heute morgen bzw. gestern Nacht konnten wir alle in den Nachrichten erfahren, dass die USA ihre Truppen aus den kurdischen Gebieten in Nordsyrien abziehen. Als Grund wird genannt, dass sie einer bevorstehenden Militäroffensive der Türkei nicht im Weg stehen wollen. Seit Monaten gibt es bereits auffällige Truppenbewegungen im Grenzgebiet, ein solcher Angriff wird also schon länger erwartet und wird jetzt möglicherweise real. Aus diesem Grund existiert bereits die internationalistische Kampagne „RiseUp4Rojava“, deren Aufruf am Tag X+1 eines türkischen Angriffs unseren Protest möglichst lautstark und entschlossen auf die Straße zu tragen.
Während Abdullah Öcalan im Sommer diesen Jahres nach langer Zeit wieder mit Vorschlägen für einen Friedensprozess im Nahen Osten an die Öffentlichkeit treten konnte, sind die Türkei und Erdogan dabei die Kriegssituation mit den Kurd*innen auf ein neues Niveau zu heben. Ein Einmarsch in Nord-Syrien ist völkerrechtswidrig, es würde zu ethnischen Säuberungen kommen, Menschenrechtsverletzungen und zahllosen Toten. Eine erneute De-Stabilisierung der Region wird bewusst in Kauf genommen, wenn nicht sogar angestrebt.
Es geht dabei nicht nur um einen Krieg gegen die Kurd*innen, sondern auch gegen den Aufbau einer demokratischen, ökologischen und geschlechtergerechten Gesellschaft Die Revolution in Rojava ist daher auch für uns radikale Linke in der BRD ein Projekt, das unter allen Umständen verteidigt werden muss. In einer Zeit, in der die Faschisierung unserer Gesellschaft drastisch zunahm und spätestens seit der Finanzkrise 2008 die Marginalität linker und emanzipatorischer Gesellschaftsentwürfe deutlich geworden ist, hat die Revolution in Rojava uns allen – denen, die kämpfen, aber auch den Mächtigen – gezeigt, dass ein Gegenentwurf zum neoliberalen nationalstaatlich organisierten Kapitalismus möglich ist. Sie hat uns und zahlreiche weitere Gruppen inspiriert, auch für unseren gesellschaftlichen Kontext in der BRD wieder verstärkt über eine radikale gesellschaftsverändernde Praxis nachzudenken und unsere Arbeit daran auszurichten.
Unser Kampf und unsere Bemühungen hier sind dabei unmittelbar mit den Prozessen in Rojava verbunden. Die Türkei wird auch heute wieder mit deutschen Panzern in Kurdistan einrücken, wie es schon in Afrin passiert ist. Auch die deutsche Regierung ist vermutlich über die Pläne Erdogans im Bilde und wird diese wie in Afrin billigen. Milliardenhilfen aus der EU fließen in die Türkei und unterstützen damit diese aggressive Kriegspolitik.
Es gilt also: Wir müssen langfristig auch und insbesondere in der BRD eine revolutionäre Bewegung aufbauen, die durch ihren Widerstand dem deutschen Staat und damit imperialistischen Bestrebungen insgesamt Boden entzieht. Diese Prozesse müssen in unserem Alltag stattfinden und verankert sein, um eine gänzlich andere Gesellschaft zu schaffen, wie es auch die Rätestrukturen in Rojava tun. Es reicht unserer Meinung nach nicht, all paar Monate, wenn die Drohungen des faschistischen türkischen Staates es mal wieder in die bürgerlichen Medien schaffen, zu Demos und Aktionen zu mobilisieren. Vielmehr müssen unsere Kämpfe gegen dieses System, seinen Faschismus und seine Kriege geduldig, beständig und zusammen geführt werden. Wir müssen unsere Kämpfe gegen Imperialismus, Faschismus und Krieg verbinden mit unseren Kämpfe gegen eine Stadt der Reichen, gegen patriarchale Unterdrückung, gegen ihr System der Lohnarbeit und die Zerstörung unseres Planeten.
Heute und in den nächsten Tagen muss es nun aber darum gehen, den Druck auf die deutsche Regierung zu erhöhen, die Erdogan mit Waffen und Milliardenhilfen aus der EU unterstützt. Wir müssen eine breite Öffentlichkeit für den bevorstehenden Krieg in Nord-Syrien schaffen und die Propaganda, die Erdogan über die Kurd*innen verbreitet, durchbrechen.
In diesem Sinne: Biji berxwedana Rojava – Es lebe der Widerstand in Rojava – Hoch die internationale Solidarität
